Deloorden – Großpriorat Österreich 

 Patent- und Markenrecht 

Patent- und Markenrecht 

0.) Eintragung eines Delo-Wappens in die Wappenrolle des Münchner Herold

So eine Eintragung in eine Wappenrolle ist in Europa patent-und markenrechtlich nicht relevant . Dessen ungeachtet sollte Klarheit herrschen.

Horst Darmstadt hat als EU-Zentralpräsident im Jahr 2001 eine Eintragung des Wappens „Ritter von Delo e.V.“ in die „Münchner Herold Wappenrolle“ veranlasst und Verlängerung auch bezahlt.

Cavaliere di Gran Croce Friedrich Oberdorfer hat das Wappen im Band V der Wappenrolle des Münchner Herold entdeckt und diesen Band dem Großmeister leihweise überlassen. Nachdem die Eintragung von Horst Darmstadt stammt, hat alles seine Richtigkeit.

Da Horst Darmstadt seine ursprünglichen Patent- und Markenrechte am Deloorden schriftlich an Peter Fodor abgetreten hat, sind auch die Rechte an der Eintragung in die „Münchner Herold Wappenrolle“ an Peter Fodor übergegangen.

Intensiver Schriftverkehr mit dem Herausgeber des „Münchner Herold“ hat dies schließlich bestätigt.

Fazit: Man muss um sein Recht kämpfen, sonst wird es abgeschwächt oder es ist sogar verloren.

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Österreichisches und internationales Patent- und Markenrecht

Wie wichtig Rechtssicherheit ist, wissen die altgedienten Ordensfunktionäre aus den Jahren 2001 bis 2004, die damaligen Schwierigkeiten, die bis zur Ordensgefährdung gingen, bleiben mahnend in Erinnerung.

Daher ergriffen der Großmeister und die Frau Ordensprokuratorin im Jahr 2012 die Initiative und setzte die notwendigen Schritte im österreichischen Patentamt in Wien.

a.) Österreichische Registrierung

Unser Wappen ohne rotes Umfeld, aber mit dem Schriftzug „Delo“ wurde geschützt.

Es wurde der Antrag MA1 NATIONALE MARKENANMELDUNG für eine Wortbildmarke für die Klassen 36, 41 und 45 gestellt . Markeninhaber ist der Großmeister von Delo-Österreich.
Die Kosten für den Basisschutz der Marke in Österreich haben damals rund € 400,-- betragen.
Die Delo-Marke hat die österreichische Registrierungsnummer AM 6238/2012.

b.)  Internationale Registrierung

Um die Rechtssituation möglichst umfassend zu gewährleisten, wurde die Marke „Delo“ und das Wappen auch in weiteren Staaten Europas geschützt.

Der Antrag auf Weiterleitung des Gesuchs um internationale Registrierung der österreichischen Markenanmeldung AM 6238/2012 hat das Aktenzeichen IR 1149/2012 erhalten. 

Die internationale Aktenzahl bei der WIPO/Madrid lautet: EN-I/716743201/SG.

Folgende Staaten wurden einbezogen:

Bestehende Delo-Großpriorate:                Deutschland, Kroatien, Ungarn
Bestehende Delo-artige Verbindungen:    BENELUX (Belgien, Niederlande, Luxemburg),
                                                                  Russische Föderation, Schweiz

Hoffnungsgebiete:                                     Bosnien und Herzegowina, Italien, Slowenien
                                                                  (mit Österreich insgesamt zwölf Staaten)

Die Kosten für das österreichische Patentamt und die internationalen Gebühren betrugen insgesamt rund € 2.000,--. 

Als Ordensgeneralkanzler (stellvertretender Ordensgeneral des Deloordens) beglichen der Großmeister von Österreich Peter Fodor und dessen Gattin Gabriele als Ordensprokuratorin die Kosten für die internationale Ausweitung des Patent- und Markenrechtes aus ihrem Privatbudget.

Damit war auf zehn Jahre Rechtssicherheit für den Deloorden  hergestellt - vom Jahr 2012 bis 2022

Vor Ende des Jahres 2022 sollte das Patent- und Markenrecht für Name und Wappen in Österreich und im internationalen Bereich verlängert werden.

Patent- und Markenrecht für Name und Wappen ab Ende 2022 bis 2032
Das Patent- und Markenrecht für Name und Wappen wurde für Österreich um weitere zehn Jahre verlängert.

Für den internationalen Bereich wurde auf eine Verlängerung verzichtet

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